1. Die Nachfrage nach europäischen Patenten steigt auf der ganzen Welt. Die fünf anmeldestärksten Länder waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich sowie China. Deutschland bleibt damit Spitzenreiter innerhalb Europas, die Zahl der Anmeldungen stieg dabei um 1,9%.
2. Bei einigen Ländern konzentrieren sich die Anmeldungen auf bestimmte Bereiche, so z.B. im Falle von China und Südkorea auf den Sektor Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Bei den meisten europäischen Ländern, sowie den USA und Japan verteilen sich die Anmeldungen dagegen breiter auf verschiedene Sektoren.
3. Die drei Technologiesegmente mit der größten Anzahl Patentanmeldungen bleiben im Vergleich zum Vorjahr identisch: die Medizintechnik, die Digitale Kommunikation und die Computertechnik. Das stärkste Wachstum bei den zehn aktivsten Technologiefeldern verzeichnete die Biotechnologie mit 14,5%, gefolgt von Arzneimitteln mit 8,1% und Messtechnik mit 6,6%.
4. Das Unternehmen mit den meisten Patentanmeldungen im Jahr 2017 ist Huawei aus China, gefolgt von Siemens, LG, Samsung und Qualcomm. Großunternehmen machen dabei 69% unter den Patentanmeldern aus, die restlichen 31% stammen von kleinen und mittleren Unternehmen, Einzelerfindern, Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen.

Insgesamt lässt sich sagen, dass es für die Zahl an Patentanmeldungen nach wie vor nur eine Richtung gibt: nach oben. Für alle Akteure im Patentbereich wie Unternehmen und Patentanwaltskanzleien bedeutet dies, dass es immer schwieriger wird, alle für sie jeweils relevanten neuen Anmeldungen und deren Anmeldeverfahren im Blick zu behalten.

Die Geschichte der Herstellung von aufblasbaren Bällen beginnt um 1849 mit dem englischen Lederarbeiter Richard Lindon. Dessen Ladengeschäft befand sich zufällig in der Nähe der Rugby-Schule in Rugby, Warwickshire, England, bekannt als Geburtsort des Rugby-Sports. Lindons Geschäft verlagerte sich bald von der Herstellung von Schuhen hin zur Versorgung der Schüler der Schule mit den dringend benötigten Bällen. Während die Außenseite aus genähtem Leder bestand, war das Innere eine Schweineblase und wurde durch ein Röhrchen mit dem Mund aufgeblasen, ein sehr gefährlicher Vorgang, da das Schwein u.U. erkrankt sein und man sich auf diese Weise anstecken konnte. Lindon hatte daher die Idee, stattdessen Naturkautschuk zu verwenden (trotz dieser und anderer Erfindungen reichte er jedoch nie eine Patentanmeldung ein).

Aufgrund der Herkunft der Blase gab es ursprünglich keinen anderen Weg, als Rugby mit einem runden Ball zu spielen. Er war schwer zu tragen, und Werfen war nicht nur kaum umsetzbar, sondern auch gegen die Regeln. Der Wechsel zu Naturkautschuk eröffnete jedoch die Möglichkeit, andere Formen zu verwenden, und 1874 wurde ein neuer Ball verwendet, der eine Form ähnlich einer Wassermelone hatte.

American Football wurde anfangs mit solchen Rugby-Bällen gespielt, aber im Jahr 1906 wurde der Vorwärtspass erlaubt, und bald darauf ermöglichten neue Regeln den Einsatz eines Balls, der im Grunde eine größere Version des heutigen modernen Footballs war. Aber das Laufspiel war immer noch die einzig umsetzbare Strategie, da dem Ball ständig die Luft entwich, dieser dadurch seine Form verlor und schwer zu werfen war. Während dies bereits eine große Herausforderung für die Hersteller darstellte, war das Aufblasen des Balles zudem auch noch ein komplizierter und zeitaufwendiger Prozess. Football-Spiele mussten deswegen unterbrochen werden, und die Spieler bliesen abwechselnd wieder Luft in den Ball. Mehrere Patente wurden auf verschiedene Erfindungen erteilt, die dieses Problem zumindest verkleinern konnten, wie zum Beispiel ein spritzenähnliches Blasgerät. Darüber hinaus musste ein Ball für jeden Aufblasvorgang aufgeschnürt werden (und natürlich wieder zugeschnürt), und hatte zu allem Überfluss auch noch hervorstehende Metallventile, die ihn nicht nur ungleichmäßig und damit schwerer zu werfen machten, sondern auch ein Verletzungsrisiko für die Spieler bargen.

Patente zeigen die Entwicklung des Footballs: im Laufe der Jahre wurde seine Form immer weiter u.a. dahingehend verbessert, um Passspiele zu ermöglichen. In seinem Patent US 1 559 117 aus dem Jahr 1925 schreibt John E. Maynard: „Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Football zu schaffen, der besonders zum Spielen des aktuell üblichen offenen Spiels geeignet ist, bei dem der Ball in dem als ‚Vorwärtspass‘ bekannten Spielzug häufig von Hand geworfen wird. Bei der Ausführung dieses Spielzuges ist es notwendig, dass der Ball am Ende ergriffen und schnell und genau geworfen wird, und bei nassem Wetter, wenn der Ball rutschig ist, ist es schwierig, einen ausreichend festen Griff zu haben, um dies erfolgreich zu bewerkstelligen.“

14 Jahre später, im Jahr 1939, zeigt das Patent US 2 182 053 von Milton B. Reach die Form noch weiter fortgeschritten hin zu dem Football, wie wir ihn heute kennen, neben vielen anderen Verbesserungen. Nicht viel später, im Jahr 1941, wurde Samuel „Slingin’ Sammy“ Baugh bei den Washington Redskins der erste Quarterback der NFL, der für sein überragendes Passspiel bekannt wurde. Heutzutage verbessern die Hersteller den Football weiter in Bezug auf die verwendeten Materialien, die Griffigkeit und Haltbarkeit.

Nächste Woche treffen beim  52. Super Bowl die Philadelphia Eagles auf die New England Patriots. Während der Gewinner erst noch ermittelt werden muss, ist eines sicher: die Zuschauer dürfen sich auf spektakuläre Passspiele freuen, die ohne die großartigen Erfindungen in der Entwicklung des Footballs nicht möglich wären. Ich wünsche allen Fans ein großartiges Spiel und gute Unterhaltung!

Vor der Erfindung des D-Pads erfolgte die Eingabe solcher Richtungsangaben über einzelne Buttons (einen für jede Richtung), oder auch über sog. Joysticks. Letztere kommen auch heute unverändert zum Einsatz und bieten eine höhere Präzision (d.h. weit mehr als die vorgenannten 16 Richtungen), sind aber nicht so kompakt und haben außerdem den großen Nachteil, dass sie nicht so einfach zu bedienen sind – denn statt nur dem Daumen werden mehrere Finger oder die komplette Hand benötigt.

Das US-Patent für das D-Pad wurde 1985 vom Unterhaltungselektronik-Konzern Nintendo eingereicht. Erfinder war niemand geringerer als der in Branchenkreisen sagenumwitterte Gunpei Yokoi, besonders bekannt auch für seine maßgebliche Beteiligung an der Entwicklung des „Game Boy“.

Mit dem Patent erhielt Nintendo für 20 Jahre die exklusiven Nutzungsrechte. Dies zwang die Konkurrenz, wie z.B. Sony oder Microsoft, bei ihren Produkten zu alternativen Herangehensweisen, so wurde z.B. statt der Pluszeichen-Form ein kreisförmiges Steuerelement eingesetzt. Kaum lief das Patent 2005 aus, wurden diese Notlösungen aber sofort durch die nun frei verfügbare D-Pad-Technik ersetzt.

Rückblickend gibt es wohl in der an Innovationen sicherlich nicht armen Unterhaltungselektronik-Branche wenige Patente, die einen solchen Kultstatus erreicht haben, wie das D-Pad. Auch wenn heute verschiedenste Steuermethoden zum Einsatz kommen, hat es die Welt der Videospiele revolutioniert und auch abseits von Spielen und Unterhaltung maßgeblich beeinflusst, wie die ja in verschiedensten Einsatzszenarien benötigte Richtungseingabe benutzerfreundlich erfolgen kann.

Weihnachten steht vor der Tür, und mit diesem Artikel passend zum Thema Spielzeug und Unterhaltung möchte ich Ihnen ein Frohes Fest, geruhsame Feiertage, und einen guten Start ins Neue Jahr wünschen. Ich würde mich freuen, Sie 2018 wieder hier begrüßen zu dürfen! Hermann Stainer

1. Überwachung als Vorwarneinrichtung. Kritische Informationen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erhalten kann Ihrem Unternehmen einen entscheiden Vorteil verschaffen. Eine neue, für Sie relevante Technologie wird zum Patent angemeldet? Dies schon vor der Erteilung zu wissen kann z.B. ermöglichen, frühzeitig in Verhandlung über eine Exklusivlizenz zu gehen und so einen Wettbewerbsvorteil zu erhalten. Auch Informationen über kürzlich erloschene Patente – z.B. weil eine Jahresgebühr nicht bezahlt wurde – können sehr vorteilhaft sein.
2. Überwachung behält die Konkurrenz im Blick. Frisch veröffentlichte Patentanmeldungen der Konkurrenz können Aufschluss darüber geben, auf welche Marktsegmente oder Produkteigenschaften Ihre Wettbewerber in der nahen Zukunft ihren Fokus legen möchten. Gleichzeitig können Sie verhindern, dass Konkurrenzanbieter systematisch „Lücken schließen“ und ihr Patentportfolio ohne Ihr Wissen ausweiten – stattdessen können Sie sofort reagieren und sich u.U. zumindest Zeit verschaffen.
3. Überwachung kann Anreize für die eigene Forschung und Entwicklung geben. Patente werden nicht nur auf bahnbrechende Neuerungen erteilt, sondern auch auf neue Produkte oder Methoden, die gegenüber vorhandenen Techniken Vorteile oder Verbesserungen bieten. Frühzeitig über die neuesten Entwicklungen Bescheid zu wissen, kann Ihrer eigenen Forschung Ideen zusammen mit einem zeitlichen Vorsprung für Weiterentwicklungen liefern. 
4. Überwachung kann Forschung und Entwicklung in die falsche Richtung verhindern. Produktentwicklung ist teuer – und kann am Ende hinfällig sein, wenn ein Wettbewerber schneller ist und als Erster das Patent für eine Neuerung beantragt. So wie das Wissen über aktuelle Patentanmeldungen eine neue Richtung vorgeben kann, so kann es auch dazu genutzt werden, nicht unnötig Ressourcen auf etwas zu verschwenden, das am Ende sowieso nicht von Ihrer Organisation kommerziell verwertet werden kann.
5. Überwachung kann potentielle Schutzverletzungen entdecken. Die Identifizierung neu veröffentlichter Erfindungen, die potentiell das geistige Eigentum Ihres Unternehmens verletzen, ermöglicht die frühzeitige Einleitung entsprechender juristischer Schritte oder das Treffen von Lizenzvereinbarungen.
6. Überwachung unterstützt die eigene Patentstrategie. Auch über die eigentlichen technischen Inhalte hinaus kann die Überwachung von Patentanmeldungen zahlreiche Informationen strategischer Natur liefern: welches Geschäftsmodell verfolgt Ihre Konkurrenz, z.B. liegt der Fokus eher auf Innovation oder Kostensenkung? Wie sollte sich Ihr Unternehmen verhalten, z.B. Ausgaben für Forschung und Entwicklung erhöhen oder senken? Wie entwickelt sich Ihre Branche, z.B. gibt es neue Konkurrenten, oder neue Produkte, die Ihres obsolet machen könnten? Wie verhalten sich die Patentämter und -gerichte der für Sie relevanten Märke, z.B. gibt es Änderungen in der Rechtsprechung? Und nicht zuletzt: welche Patentstrategie verfolgen Sie, offensiv (z.B. Generierung von Lizenzeinnahmen) oder defensiv (Sicherung der eigenen Handlungsfreiheit / „freedom to operate“) oder eine Mischung aus beidem?

Um die Frage zu beantworten, ob und wenn ja, warum Patentüberwachung für Sie von unschätzbaren Wert sein könnte, können Sie sich auch die folgenden Gegenfragen stellen: können Sie es sich leisten, über Patentaktivitäten in Ihrer Branche nicht Bescheid zu wissen? Können Sie es sich leisten, Patentanmeldungen Ihrer Wettbewerber nicht zu beachten? Wenn Sie diese Fragen verneinen, dann möchte ich Ihnen zum Abschluss dieses ersten Teils meiner Artikelserie unbedingt ans Herz legen, sich mehr mit dem Thema Patentanmeldungs-Überwachung vertraut zu machen – Teil 2 erscheint in Kürze hier auf meiner Webseite. Bitte kontaktieren Sie mich bei allen Fragen jederzeit gerne!